Europa

Der Einfluss Europas auf die Situation in den Mitgliedsstaaten nimmt stetig zu: Allein im Jahr 2006 betrafen weit über 100 Richtlinien, Verordnungen und Entscheidungen der EU-Kommission den europäischen Binnenmarkt für pharmazeutische Produkte und beeinflussen somit direkt die unternehmerischen Entscheidungen der Pharmaindustrie. Im gleichen Jahr wurden 107 neue Guidelines und Dokumente der EU-Behörde für Arzneimittel-Zulassung (EMA) durch die Ausschüsse angenommen. Angesichts der Tatsache, dass 90% der Regelungen des deutschen Arzneimittelgesetzes auf europäische Vorgaben zurückgehen, kommt der frühzeitigen Begleitung neuer Vorhaben mit direkten Auswirkungen auf die nationale Rechtslage in Brüssel besondere Bedeutung zu.

BPI-Repräsentanz in Brüssel

Der BPI hat dieser Entwicklung als erster deutscher Pharmaverband mit der Einrichtung einer Repräsentanz in Brüssel Rechnung getragen. Dadurch sorgt der BPI für eine enge Verzahnung seiner Arbeit in Deutschland mit der europäischen Ebene und für die Aufrechterhaltung des Informationsflusses und der Politikberatung für alle Mitglieder des Verbandes. Der Verband ist mit seinen Büroräumen in unmittelbarerer Nähe zum Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission vertreten.

Thematisch umfasst die Arbeit des Brüsseler Büros diverse Bereiche. Neben juristischen Fragen, etwa der Analyse von Vertragsverletzungsverfahren der Kommission und Verfahren vor dem EuGH stehen die Legislativakte der EU-Institutionen wie beispielsweise derzeit zu Arzneimittelfälschungen, Pharmakovigilanz sowie zu Patienteninformationen oder zum Gemeinschaftspatent im Mittelpunkt der Aktivitäten. Einen weiteren Schwerpunkt bilden die europäischen Förderprogramme. Die Aufgabe des Brüsseler Büros besteht weiterhin darin, relevante nationale gesundheitspolitische Fragestellungen vor dem Hintergrund des Europarechts zu bewerten und etwaige EU-rechtsrelevante Fragestellungen in die europäischen Institutionen zu tragen. Als Themen von besonderer europarechtlicher Relevanz standen etwa Rabattverträge sowie diverse Änderungen in der 15. AMG-Novelle im Mittelpunkt der Tätigkeit auf der EU-Ebene. Der BPI setzt sich zudem aktiv für die Umsetzung der Transparenzrichtlinie in Bezug auf diverse deutsche Kostensenkungsmaßnahmen ein. Dem Brüsseler Büro soll nicht nur die Funktion eines Vermittlers, sondern auch eines „Horchpostens“ zukommen. Durch den Austausch mit Abgeordneten des Europäischen Parlaments oder Beamten der Europäischen Kommission können sich abzeichnende Entwicklungen früh eingeschätzt und erkannt werden, so dass eine interessen- und sachgerechte Vertretung der Belange der deutschen Pharmaindustrie durch den BPI gewährleistet ist.