Detail

AMG-Änderungsgesetz: BPI-Synopse zum kostenlosen Download

Am 7. Juni 2013 wurde das Dritte AMG-Änderungsgesetz im Deutschen Bundestag verabschiedet. Zu den beschlossenen Neuerungen hat der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie (BPI) eine Arbeitshilfe erstellt, die er auf seiner Homepage zum kostenlosen Download anbietet. In der Synopse wird der bisherige Rechtsstand mit dem neuen Gesetzestext verglichen. Außerdem findet man auch die einzelnen Begründungen des Gesetzgebers. Die Arbeitshilfe soll in erster Linie Leserinnen und Lesern aus der Fachwelt einen schnellen und verständlichen Überblick über den Entstehungsprozess und die Neuregelungen geben.
Die BPI-Synopse sowie der Gesetzesentwurf stehen unter http://www.bpi.de/home/bpi-stellungnahmen-bpi-synopsen-bpi-gutachten/bpi-synopsen/ zum Download bereit. 
Zum Hintergrund: Das Dritte Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften (Drittes AMG-ÄndG) enthält neben Neuerungen im Bereich der Pharmakovigilanz und Änderungen der Dopingvorschriften auch Klarstellungen zum SGB V, insbesondere zur frühen Nutzenbewertung von Arzneimitteln. So wird unter anderem die Wahl der zweckmäßigen Vergleichstherapie für die Hersteller flexibler gestaltet. Außerdem wird die im Streitfall anzurufende Schiedsstelle künftig verpflichtet, „unter freier Würdigung aller Umstände des Einzelfalls“ zu entscheiden und dabei die Besonderheiten des jeweiligen Therapiegebietes zu berücksichtigen.