Stellungnahmen

Der Bundesverband der pharmazeutischen Industrie (BPI) unterstützt die Europäische Life Sciences Strategie (LSS) und sieht in ihrem umfassenden Ansatz eine einmalige Chance, Forschungs- und Innovationskraft im Gesundheitswesen zu stärken. Diese Initiative bietet eine Plattform, um finanzielle, regulatorische und politische Kräfte zu bündeln und die globale Führungsrolle der EU im Bereich der Gesundheitsversorgung zu festigen.

The German Pharmaceutical Industry Association (BPI) welcomes the European Commission’s initiative to revise the EU Public Procurement Directive. This revision presents an important opportunity to address structural challenges in the pharmaceutical sector, enhance supply security, and promote sustainability in procurement practices. One critical aspect often overlooked in discussions regarding shortages, is the impact of growing global demand. While various factors contribute to shortages, studies indicate that a sufficient number of suppliers is necessary to ensure a stable and continuous supply. If less than three companies supply a given pharmaceutical substance, the risk of prolonged shortages increases significantly. To build a resilient pharmaceutical industry and safeguard public health, proactive measures must be taken to mitigate supply chain vulnerabilities. The revision of the Public Procurement Directive, alongside the Critical Medicines Act, offers a unique opportunity to implement substantial and sustainable improvements for the future.

The German Pharmaceutical Industry Association (BPI) supports the European Commission’s initiative to create a strong framework that enhances patient access to medicines while ensuring the European pharmaceutical industry’s competitiveness and resilience by fostering and supporting European production.

Der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e. V. (BPI) nimmt zum Referentenentwurf einer Ersten Verordnung zur Änderungen der Arzneimittel-Nutzenbewertungsverordnung mit Stand Januar 2024 Stellung. Ziel des Verordnungsentwurfs ist die Verzahnung der Vorgaben der Verordnung (EU) 2021/2282 über die Bewertung von Gesundheitstechnologien mit dem Verfahren der Frühen Nutzenbewertung in Deutschland.

Die Stellungnahme des Bundesverbandes der Pharmazeutischen Industrie e.V. (BPI) richtet sich an das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) und bezieht sich auf die Überprüfung des Preismoratoriums sowie der gesetzlichen Herstellerabschläge, die gemäß § 130a SGB V für Arzneimittel erhoben werden.

Der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e. V. (BPI) nimmt zum Entwurf eines Gesetzes für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform Gesundheitswesens (Apotheken-Reformgesetz – ApoRG) mit Stand vom 28. Juni 2024 Stellung.

Die zeichnenden Verbände der deutschen Medizinprodukte- und In vitro-Diagnostikabranche begrüßen, dass mit dem Medizinforschungsgesetz (MFG) dringend notwendige Maßnahmen ergriffen werden sollen, die die erforderlichen gesetzlichen Regelungen für die klinische Forschung mit den Zielen der Pharmastrategie der Bundesregierung vereinen können. Sie nehmen zum Kabinettsbeschluss des Medizinforschungsgesetzes (nachfolgend KabB-MFG) mit Stand vom 22. Mai 2024 Stellung.

Der Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e.V. (BPI) nimmt mit Stand vom Juni 2024 zum Regierungsentwurf eines Medizinforschungsgesetzes Stellung.

Deutschland muss als Standort für Forschung und Entwicklung international wieder eine führende Rolle übernehmen. Dazu ist es notwendig und dringend geraten, gerade jetzt sein volles Potential auszuschöpfen. Der vorliegende Entwurf des Medizinforschungsgesetzes zeigt in diesem Sinne grundlegend in die richtige Richtung. Letztlich kommt es jedoch auf eine übergreifend abgestimmte Ausgestaltung der Inhalte eines Medizinforschungsgesetzes an, um die notwendigen umfassenden Verbesserungen im Bereich der klinischen Forschung hierzulande zu erreichen und schließlich gemeinsam mit allen Stakeholdern eine höhere Effizienz Deutschlands in der Entwicklung und Optimierung von Arzneimitteln und Medizinprodukten zu erwirken.

Unter der angenommenen Voraussetzung, dass das Medizinforschungsgesetz einer von mehreren elementaren Schritten ist, die jetzt und nicht später umgesetzt werden müssen, um gemeinsam im Sinne der Pharmastrategie Deutschland als Standort für Forschung und Entwicklung im Bereich der Arzneimittel und Medizinprodukten wieder an die Weltspitze zu bringen, sieht der BPI dieses Gesetz als grundsätzlich sinnhaft und begrüßenswerte Maßnahme an. Doch darf dies nicht davon ablenken, dass wie bereits angedeutet, entsprechende weitere Maßnahmen folgen müssen, will man das hehre Ziel der Pharmastrategie zeitnah erreichen.

Aus Sicht der neu etablierten Initiative Studienstandort Deutschland (ISD) von insgesamt über 20 Partner-Organisationen und Akteuren kommt es mit dem nun vorgelegten Referentenentwurf für ein Medizinforschungsgesetz (MFG) darauf an, dass die ordnungspolitischen Regelungen für die klinische Forschung in Deutschland mit den Ansätzen der Pharmastrategie zusammengeführt werden und eine Gesamtstrategie für den Forschungs- und Entwicklungsstandort Deutschland insgesamt bilden. 
Ergänzend zum MFG benötigt es einen fortgesetzten Dialog der betreffenden Politik-Ressorts (Bundesministerien und auch Länder) mit den ISD-Partnern, um in zielführenden Diskussionen die nötigen Verbesserungen für den Standort gezielt anzugehen.